ZitatPolitiker in Großbritannien werfen Olaf Scholz Verrat von geheimen Informationen über den Einsatz alliierter Militärangehöriger in der Ukraine vor.
Der Bundeskanzler zieht den Unmut der zwei wichtigen Verbündeten auf sich. Foto: IMAGO/Jens Schicke
London. Die deutsch-französischen Beziehungen sind schon länger gestört, nun kritisieren auch britische Politiker Berlin ungewöhnlich scharf. Die Wut entzündet sich daran, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) öffentlich über geheime Aufgaben von französischen und britischen Soldaten im Ukrainekrieg gesprochen hatte.
Scholz hatte sich im Zusammenhang mit der anhaltenden Debatte über die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern so geäußert: „Was an Zielsteuerung und an Begleitung der Zielsteuerung vonseiten der Briten und Franzosen gemacht wird, kann in Deutschland nicht gemacht werden.“ Damit spielte er darauf an, dass ein Einsatz von Bundeswehrsoldaten ein Mandat des Bundestags erforderlich machen dürfte. Die deutschen Abgeordneten würden dann in aller Öffentlichkeit darüber abstimmen, Personal zu entsenden, jeder Versuch der Geheimhaltung wäre dahin.
Briten und Franzosen unterliegen dieser Beschränkung nicht. Sie hatten nie öffentlich bestätigt, dass ihre Soldaten in die Auswahl von militärischen Zielen involviert sind. Das erklärt ihren Ärger über Scholz.
Geheimnisverrat: Briten sind sauer auf Kanzler Scholz
Gestern ist aufgeflogen warum Macron gesagt hatte, dass man auch über Nato-Truppen in der Ukraine nachdenken müsse. Weil es sind bereits Nato-Soldaten im Kriegsgebiet aktiv im Krieg verwickelt und Macron versucht das jetzt im Nachhinein zu legitimieren.
Ist denn die NATO bereits mitten im Ukraine-Krieg involviert?
Eine Beteiligung der NATO am Ukraine-Krieg, das wäre der Beginn des 3. Weltkrieges, das hat US-Präsident Biden gesagt.
Hoffen wir dass es nicht so weit kommen wird.